Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian erklärte in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York, dass der Iran keinen Krieg mit Israel anstrebe und in Frieden leben wolle. „Wir wollen keinen Krieg, wir wollen Frieden“, sagte er gegenüber Reportern. Der iranische Präsident hob hervor, dass der Konflikt im Nahen Osten keine Gewinner hervorbringen werde, äußerte Besorgnis über die Destabilisierung der Region und kritisierte westliche Länder, insbesondere die USA, für Doppelmoral: Ihre Menschenrechtskritik am Iran stehe im Widerspruch zu ihrem Schweigen über die Menschenrechtsverletzungen durch israelische Aktionen in Gaza.
Auf die Frage nach möglichen Verhandlungen mit den USA über das iranische Atomprogramm betonte Pezeshkian, dass der Iran kein Interesse an einem neuen Abkommen habe. Vielmehr strebe er eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 an, aus dem die USA 2018 ausstiegen. „Lassen Sie uns zum ersten Schritt zurückkehren“, fügte er hinzu und betonte, dass der Iran neue Verhandlungen in Erwägung ziehen könnte, sofern alle Parteien die Bedingungen des ursprünglichen Abkommens einhalten.
Pezeshkian äußerte sich auch zu den Aktionen der Huthis im Roten Meer und erklärte, dass der Iran deren Handlungen nicht kontrolliere. Die Huthi-Angriffe seien, so Pezeshkian, eine Reaktion auf die ungerechte Behandlung der Palästinenser in Gaza.
Mit seiner Rede verfolgte der neu gewählte iranische Präsident, der als Reformist gilt, mehrere zentrale Ziele:
Erstens, versuchte Teheran klarzustellen, dass es weder mit dem Westen insgesamt noch mit Israel im Nahen Osten eine Eskalation anstrebe. Seine Betonung des Wunsches nach Frieden und Stabilität sollte die Position des Irans als ein Land, das an einer friedlichen Konfliktlösung interessiert ist, stärken. Dies spiegelte sich auch in der Bereitschaft wider, das Atomabkommen von 2015 wiederherzustellen, allerdings zu Bedingungen, die dem Iran zugutekommen.
Zugleich blieb Pezeshkian in einigen Kernfragen konsequent. Während er sich von den Aktivitäten der Huthis distanzierte, rechtfertigte er sie indirekt. Der neugewählte Präsident nutzte die Gelegenheit, den Westen wegen Doppelmoral zu kritisieren und erinnerte an die israelischen (rechtswidrige) Maßnahmen gegen die Palästinenser.
Insgesamt strebt der Iran eine Verbesserung seines internationalen Ansehens an, während er gleichzeitig versucht, den Druck der Sanktionen zu mindern und die Spannungen mit dem Westen zu verringern, ohne jedoch eine härtere Rhetorik gegenüber seinen Gegnern aufzugeben.
Es bleibt möglich, dass Teheran mit seinem Appell zu Dialog und Verhandlungen vor allem Zeit gewinnen will, die es dringend benötigt. Obwohl der Iran seine militärische Stärke kontinuierlich ausbaut, wird es Jahre dauern, bis er – auch mit Unterstützung Chinas und Russlands im #BRICS-Rahmen und der vollständigen Inbetriebnahme der Nord-Süd-Verkehrsroute – seine strategischen Ziele erreicht hat.
#Iran
